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Die Rechtsprechung des OGH zu den bestandrechtlichen Folgen der Covid-19-Pandemie – ein grundsätzliches Resümee

AufsätzeUniv.-Prof. Dr. Andreas Vonkilchwobl 2024, 1 Heft 1 v. 25.1.2024

Die verschiedenen Senate des OGH hatten mittlerweile schon zahlreiche Gelegenheiten, sich mit den bestandrechtlichen Folgen des Auftretens der COVID-19-Pandemie zu befassen. Und es hat, insbesondere ausweislich des zuletzt zu verzeichnenden „Umsteigens“ des Höchstgerichts von Sachentscheidungen auf Rechtsmittelzurückweisungen11Vgl bspw die in diesem Heft der wobl veröffentlichten OGH-E 5 Ob 192/22d, wobl 2024, 32/11 und 5 Ob 88/23m, wobl 2024, 34/12. sowie so mancher Aussage in den E-Begründungen22Vgl zB ErwG 3 in OGH 5 Ob 192/22d, wobl 2024, 32/11., den Anschein, als ob es, zumindest in vielen Punkten, innerhalb des OGH mittlerweile eine Art von „common sense“ zu den insoweit zu beurteilenden Rechtsfragen gibt. Solcherart erscheint die rechte Zeit gekommen, um die vorliegende Judikatur des OGH zu den „Corona-Mieten“ mit Blick auf das „große Ganze“33Gemeint iS ihrer dogmatischen Verortung in den Gesamtkontext der bestandrechtlichen Judikatur des Höchstgerichts und der Überprüfung ihrer interpretativ-methodischen Kohärenz. zu würdigen.

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