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Zur Kontrollfähigkeit von Vereinbarungen über mietrechtliche Hauptleistungspflichten, insbesondere Erhaltungspflichten, gemäß § 879 Abs 3 ABGB

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Aufsätzea. Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilchwobl 2012, 215 Heft 6 v. 1.6.2012

Inhalt

A. Zum Thema
B. Vereinbarungen über Erhaltungspflichten bzw die Tragung von damit verbundenen Kosten: (kontrollimmune) Hauptleistung iSv § 879 Abs 3 ABGB?
C. Unter welchen Voraussetzungen benachteiligen Vereinbarungen über die Überwälzung von Erhaltungspflichten bzw über die Tragung der damit verbundenen Kosten Mieter im EKZ iSv § 879 Abs 3 ABGB gröblich?
D. Voraussetzung der Inhaltskontrolle gemäß § 879 Abs 3 ABGB: Das Vertragsformblatt als tatbestandlicher Monolith oder klauselbezogener Prüfungsansatz?
E. Zusammenfassung der Ergebnisse

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