Im folgenden Beitrag wird - vor allem auch aus Anlass jüngst ergangener (höchst-)gerichtlicher Entscheidungen - der gegenwärtige Stand der Judikatur zur gesetzlichen Ausgestaltung der mietvertraglichen Erhaltungspflichten sowie zu den Grenzen ihrer Disponibilität dargestellt und näher analysiert. Insbesondere wird aufgezeigt, welche praktischen Konsequenzen mit den von der Judikatur gegenwärtig eingenommenen Standpunkten verbunden sind
Erhaltungspflichten im Mietrecht: Wo steht die Judikatur?
Aufsätzea. Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilchwobl 2009, 209 Heft 7 und 8 v. 1.8.2009
Inhalt
- I. Die beiden Klausel-Entscheidungen: Kernaussagen, Folgen und offene Fragen
- II. Klarstellung des abschließenden Charakters der § 3 MRG bzw § 14a WGG bezüglich der gesetzlichen Erhaltungspflichten des Vermieters durch den Fachsenat
- III. Massive Judikaturdivergenzen in den Unterinstanzen bezüglich der Grenzen zulässiger Vertragsgestaltung
- IV. Abkehr von der Bestandzinsminderungsdoktrin durch den 3. Senat
