Geschäftsraummiete oder Unternehmenspacht: Aktuelle Tendenzen in der höchstgerichtlichen Judikatur
Aufsätzea. Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilchwobl 2009, 151 Heft 5 v. 1.5.2009
Inhalt
- I. Zum Thema
- II. Keine Übernahme der Zwei-Unternehmens-Lehre durch den OGH
- III. Aufrechterhaltung des Erfordernisses einer stets einzelfallbezogenen Beurteilung
- IV. Bedeutung einer Vertragstypenwahl durch die Parteien; konkrete Anforderungen an diese
- V. Teilweise divergierende Bewertung einzelner Miet- bzw Pachtelemente durch die Senate 1 und 7
- VI. Ablehnung der Partizipation an organisierten Kundenströmen als Pachtelement
- VII. Relevanz des wirtschaftlichen Überwiegens einzelner Elemente; Einschlägigkeit von § 1091 Satz 2 ABGB
- VIII. Teleologische Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit des Bestandnehmers im Hinblick auf den Erhalt seines Unternehmens
