Eignungsbeurteilung des Leitungsorgans und der Schlüsselfunktionen („Fit & Proper“): Die Neuregelung in CRD VI

Im Rahmen des EU-Bankenpakets zur Umsetzung der zweiten Tranche von Basel III wurden durch CRD VI¹⁾¹⁾RL (EU) 2024/1619 des EP und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der RL 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken, ABl L 2024/1619. auch die Vorschriften der CRD IV²⁾²⁾RL 2013/36/EU des EP und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der RL 2002/87/EG und zur Aufhebung der RL 2006/48/EG und 2006/49/EG , ABl L 176, 338. Zur damaligen Rechtslage etwa Finesi, Suitability of Bank Directors in Europe: Just a Matter of Being ‘Fit & Proper’?, ECFR 2015, 45. zur Eignungsbeurteilung („fit & proper“) neu gefasst und erweitert. Schon durch CRD V³⁾³⁾RL (EU) 2019/878 des EP und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der RL 2013/36/EU im Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Vergütung, Aufsichtsmaßnahmen und -befugnisse und Kapitalerhaltungsmaßnahmen, ABl L 150, 253. wurde der Anwendungsbereich des Art 91 CRD IV über die CRR-Institute hinaus auf Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften ausgedehnt. Mit Art 1 Nr 30 CRD VI wurde die fit & proper-Bestimmung des Art 91 CRD IV für das Leitungsorgan um Bestimmungen zur unternehmensinternen Eignungsbeurteilung und zur aufsichtlichen Eignungsprüfung weiter konkretisiert sowie mit Art 91a CRD IV (idF Art 1 Nr 31 CRD VI) eine neue Bestimmung zur Eignungsbeurteilung der Inhaber von Schlüsselfunktionen geschaffen. CRD VI war nach ihrem Art 2 Abs 1 bis 10.1.2026 umzusetzen.