OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h

Seit mehreren Jahren trägt eine österreichische Industriellenfamilie unter wechselnder medialer Aufmerksamkeit zahlreiche Gerichtsverfahren untereinander aus. Dadurch liefert sie der Rechtswissenschaft eine durchaus willkommene Quelle spannender juristischer Kontroversen. Das Gesamtbild aus diversen Prozessschauplätzen mit verschiedenen Sachmaterien ist seit der OGH-Entscheidung 6 Ob 122/16h¹⁾¹⁾Leitsätze abgedruckt in wbl 2017, 470. Ausführlicher ist die Entscheidung unter anderem abgedruckt in GesRZ 2017, 181 (Kalss) und JEV 2017, 57 (V. Hügel). S außerdem ÖJZ 2017, 568 (EvBl-LS 93 [Rohrer]) und ecolex 2017, 1083 (Rizzi). Zur Entscheidung auch bereits Gruber, Privatstiftung: Sicherung des „Lebenswerks“ des Stifters, Aufsichtsrat aktuell 2017, 31, und Schauer, Wider den Missbrauch im Privatstiftungsrecht – Bemerkungen zu OGH 6 Ob 122/16h, ZFS 2017, 156. um ein finales Puzzlestück zum Stiftungsrecht reicher.