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Mit wem verkehren die Rechnungshöfe?

AufsätzeUniv.-Ass. MMag. Dr. Josef Müllnerwbl 2017, 605 Heft 11 v. 1.11.2017

Der Rechnungshof und die Landesrechnungshöfe prüfen die Gebarung von Rechtsträgern. Im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit verkehren sie grundsätzlich mit deren außenvertretungsbefugten Organen. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit die Verfassungen sowie die Rechnungshofgesetze von Bund und Ländern die Kommunikation des Rechnungshofes zentralisieren und wo sie demgegenüber einen direkten Verkehr mit nachgeordneten Einrichtungen bzw Dienststellen vorsehen. Für den Rechnungshof ist bedeutsam, an wen er sich im Zuge der Prüfung wenden muss; aus Sicht der geprüften Rechtsträger kommt es vor allem auf das Stellungnahmerecht an. Dabei zeigt sich, dass der Ansprechpartner nicht immer zur Stellungnahme berechtigt ist.

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