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Sportfernsehen und EG-Wettbewerbsrecht

AufsätzeMag. Peter Thyri, Mag. Thomas Jaeger*)*)Die Autoren sind Wissenschaftliche Mitarbeiter am Fachbereich Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht der Universität Salzburg (Kontaktinformationen http://www.uni-salzburg.at/EUR ). wbl 2006, 197 Heft 5 v. 15.5.2006

Die derzeit in Österreich diskutierte Einrichtung eines parafiskalisch finanzierten, öffentlichen Sportkanals sowie die langfristige Vergabe exklusiver Sportübertragungsrechte kann aufgrund des grundsätzlich erheblich wettbewerbsverzerrenden Potenzials dieser Maßnahmen gemeinschaftsrechtlichen Bedenken begegnen. Dieser Beitrag schlüsselt die in der gemeinschaftlichen Anwendung der Beihilfen-, Kartell- und Missbrauchsverbote in den Bereichen der Finanzierung von Rundfunkanstalten und der Vermarktung von Übertragungsrechten entwickelten Grundsätze für die aktuelle österreichische Diskussion auf. Dabei wird zunächst die grundsätzliche Möglichkeit, Sportfernsehen im Rahmen eines Daseinsversorgungsauftrags bereitzustellen, untersucht. Vor diesem Hintergrund erfolgt sodann die Beurteilung der beihilfenrechtlichen Rahmenbedingungen einschließlich der Problematik von Quersubventionen, der Praxis kollektiver Rechteverwertung und langfristiger Exklusivverträge sowie der daraus resultierenden Marktabschottungswirkung am Maßstab der Art 81 und 82 EG.

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