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Grundfragen des UWG im Lichte der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken

Aufsätzevon em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteinerwbl 2006, 553 Heft 12 v. 14.12.2006

Am 11. Mai 2005 wurde die RL 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern verabschiedet. Die RL ist bis zum 12. Juni 2007 umzusetzen und ab 12. Dezember 2007 anzuwenden. Der Beitrag erörtert die Konsequenzen der RL für wichtige Grundfragen des UWG. Im Wesentlichen geht es dabei um den Sittenwidrigkeitsbegriff, um Wettbewerbsverhältnis und Wettbewerbsabsicht, um subjektive Tatbestandsvoraussetzungen und um die Frage, wie geringfügige Nachfrageverlagerungen zu beurteilen sind. Schließlich werden auch die Konsequenzen der RL für Wettbewerbshandlungen erörtert, die nur die Interessen anderer Unternehmen berühren.

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