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6. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2005/174wbl 2005, 325 Heft 7 v. 19.7.2005

Art 8/1/b der VO (EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

EuG 13. 4. 2005, Rs T-353/02 (Duarte Beltrán - INTEA - INTESA) sowie EuG 13. 4. 2005, Rs T-286/03 (The Gilette Company - Xtreme)

Zur Frage der Verwechslungsfähigkeit der angemeldeten Gemeinschaftsmarke INTEA für Duftstoffe, Schönheits- und Körperpflegemittel mit der älteren, in einzelnen MS für Leder, Ledernachahmungen, Haushalts- und Küchengeräte sowie Kämme und Schwämme eingetragenen Marke INTESA erkannte das EuG zu Recht:

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