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UVS Tirol: Stolpersteine für die Unabhängigkeit

VerwaltungsrechtSiegfried KönigshoferUVS aktuell 2007, 22 - 23 Heft 1 v. 1.6.2007

Art 6 MRK

Der Autor kommentiert ein Erkenntnis des VfGH, in dem dieser darlegte, dass die befristete Bestellung eines UVS-Mitglieds dessen persönlicher Unabhängigkeit entgegenstehe und zeigt die Parallelen zu einem älteren VfGH-Erkenntnis auf, in dem der VfGH die Maßgeblichkeit des art 6 MRK für UVS-Mitglieder betonte.

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