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Sachliche Unbilligkeit

Kurz und bündigSteuerrechtMMag. DDr. Hubert W. Fuchs, StBUFS aktuell 2008, 324 Heft 10 v. 1.12.2008

Zusammenfassung: Der UFS hatte sich in dieser Entscheidung mit der Frage zu befassen, welche Schutzwirkung unter bestimmten Bedingungen von § 3 Z 1 der VO des BMF betreffend Unbilligkeit der Einhebung iSd § 236 BAO ausgeht. Schützt diese Bestimmung das Vertrauen eines Abgabepflichtigen hinsichtlich der Richtigkeit seiner persönlichen Auslegung der Rechtsansichten des VwGH oder VfGH?

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