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Sozialrechts-Änderungsgesetz 2010

SozialrechtGesetzgebungMMag. Dr. Helwig Aubauer, BMWFJ; Dr. Rainer Thomas, Wirtschaftskammer Österreichtaxlex 2010, 291 - 293 Heft 7 v. 1.7.2010

Zusammenfassung: Aubauer und Thomas widmen sich in ihrem Beitrag den bedingt durch das Sozialrechtsänderungsgesetz 2010 erforderlichen Neuerungen im APG, BSVG, ASVG und GSVG. Die Verfasser gehen dabei ua auf die Bestimmungen betreffend die Haftung für Beitragsschuldigkeiten ein, die an die BAO angeglichen werden sollen, beleuchten außerdem die rechtlichen Grundlagen für die sog. "Gesundheitsstraße", die der Vereinheitlichung der medizinischen Feststellung der Arbeitsfähigkeit (des medizinischen Leistungskalküls) von Personen dienen soll und geben an, welche Neuerungen im Hinblick auf die Beiziehung von Gebärdendolmetschern im Verfahren vor den Sozialversicherungsträgern geplant sind.

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