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Keine Zahlungserleichterung bei (noch) nicht verbuchter Geldstrafe

SteuernHR Dr. Maximilian Rombold, Leiter Strafsachenstelle FA Graz-UmgebungSWK 2011, S 858 Heft 23 und 24 v. 15.8.2011

Zusammenfassung: Rombold setzt sich im Beitrag mit der Frage auseinander, wann eine Zahlungserleichterung in einem Abgaben- und Finanzverfahren gewährt werden kann und ob diese nicht auch vom tatsächlichen Bestehen einer Zahlungsverpflichtung abhängen kann. Ausgehend vom Anlassfall unterzieht der Autor dabei die Bestimmungen des § 210 BAO und § 172 FinStrG einer rechtlichen Analyse und prüft, ob die im Verfahren angeführte Begründung des UFS rechtlich nachvollziehbar ist.

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