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Kopiergebühren am Prüfstand

SteuernDr. Karl-Werner Fellner, VwGHSWK 2011, S 856 Heft 23 und 24 v. 15.8.2011

Zusammenfassung: Fellner untersucht in seinem Beitrag die Rechtmäßigkeit der Kopiergebühren, die im Zusammenhang mit der Akteneinsicht oder bei der Anfertigung von Kopien aus der Urkundensammlung des Grundbuchs anfallen können. Da diese in Einzelfällen eine größere Summe ausmachen können, stehen verfassungsrechtliche Bedenken des VfGHs im Raum, da der Zugang zum Gericht dadurch beeinträchtigt werden könnte. Der VfGH hat jüngst ein entsprechendes Prüfungsverfahren eingeleitet.

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