Zusammenfassung: In dem Beitrag werden der Geltungsbereich und die Eckpunkte der vom BMF publizierten Leitlinien zur Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben beschrieben. Weiters wird der Anwendungsbereich der Verordnung bezüglich der sachlichen Unbilligkeit der Steuereinhebung konkretisiert.
Rechtsgrundlagen: EStG; BAO; § 236 Abs 1 BAO; VO BGBl II 435/2005
