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Die Ausnahmegenehmigung nach den § 44 Abs 2 bzw 45a BAO

SteuernMag. Bernhard RennerSWK 2001, S 536 Heft 20 und 21 v. 15.7.2001

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit den Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung wie auch den Voraussetzungen für den Widerruf der Ausnahmebewilligungen nach §§ 44 Abs 2 bzw 45 a BAO auseinander. Einleitend gibt Renner eine Übersicht über jene wirtschaftlichen Betätigungen, die den Wegfall der steuerrechtlichen Begünstigungen gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Rechtsträger zur Folge haben und nimmt zur Reichweite und den zeitlichen Gültigkeitsbereichs der Ausnahmegenehmigung Stellung. Darauf aufbauend beschreibt der Verfasser den Verfahrensablauf zum Erhalt einer Ausnahmebewilligung sowie die Form- und Inhaltserfordernisse des diesbezüglichen Bescheids. Erwägungen zur Zuteilung von Ausnahmengenehmigungen an Körperschaften öffentlichen Rechts und bei Vorliegen begünstigungsschädlicher Betriebe runden den Beitrag schließlich ab.

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