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DBA-Entlastung nach Haftungsinanspruchnahme durch die Betriebsprüfung

Aus der Arbeit der BMF-FachabteilungenSteuerrechtSWI 2011, 190 Heft 5 v. 1.5.2011

Zusammenfassung: In EAS 3213 hatte sich das BMF mit Fragen zu befassen betreffend die im Zuge einer Betriebsprüfung erfolgte Feststellung einer Gewinnausschüttung einer inländischen GmbH an ihre Muttergesellschaft in der Schweiz, deren Auszahlung gem. dem DBA Schweiz kapitalertragsteuerfrei erfolgte. Zu klären war ua die Frage der Haftungsinanspruchnahme für die nicht einbehaltene KESt iZm dem DBA Schweiz, die DBA-Entlastung und das Recht auf Rückerstattung der KESt für den Fall, dass die Steuer entrichtet wurde infolge einer Nachforderung mittels Haftungsbescheid.

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