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Ist da eine Betriebsstätte? Nationalbericht zum IFA-Kongress 2009 in Vancouver

SteuerrechtAufsatzDr. Stefan Bendlinger, StBSWI 2009, 324 - 334 Heft 7 v. 1.7.2009

Zusammenfassung: Dr. Bendlinger, Verfasser des österreichischen Nationalberichts zum Generalthema I "Is there a permanent establishment?" ("Ist da eine Betriebsstätte?"), das im Rahmen des Ende August und Anfang September 2009 in Vancouver stattfindenden IFA-Kongresses diskutiert wird, befasst sich in seinem Beitrag eingehend mit Fragen betreffend die Auslegung des Betriebsstättenbegriffs. Er erörtert ua den Sinn und Zweck des Betriebsstättenbegriffs, beleuchtet dabei den Terminus der Betriebsstätte sowohl aus Sicht des österreichischen Abgabenrechts als auch aus Sicht des internationalen Steuerrechts und befasst sich anschließend mit Fragen betreffend die feste Geschäftseinrichtung. Dabei geht er ua der Frage nach, inwieweit auch kurzfristige, jedoch wiederkehrende Tätigkeiten oder Dienstleistungen eine Betriebsstätte begründen können. Er widmet sich darüber hinaus auch Fragen iZm Bausführungen und Montagen, erörtert, was unter einer Hilfsbetriebsstätte zu verstehen ist und befasst sich ebenso mit der Vertreterbetriebsstätte, wobei er ua erläutert, ob auch verbundene Unternehmen Betriebsstätten sein können.

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