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APA-Verfahren in Österreich: Rechtlicher Rahmen und erster Erfahrungsbericht

Aus der Arbeit der BMF-FachabteilungenSteuerrechtMag. Sabine Dommes, Mitarbeiterin im BMF, Lektorin an der Wirtschaftsuniversität Wien; Mag. Gerald Gahleitner, LL.M., StB; HR Gerhard Steiner, Gruppenleiter der Gruppe für Auslandsbeziehungen in LinzSWI 2009, 56 - 65 Heft 2 v. 1.2.2009

Zusammenfassung: In ihrem Beitrag befassen sich Mag. Dommes, Mag. Gahleitner und HR Steiner mit der Durchführung von bilateralen Advance Pricing Agreements (APA), also Vorabverständigungsverfahren in Verrechnungspreisangelegenheiten mit DBA-Partnerstaaten. Dazu beleuchten sie zunächst den Zweck bilateraler APA und erläutern deren Unterschied zu den allgemeinen Verständigungsverfahren nach Art 25 OECD-MA sowie zu unilateralen APA. Anschließend gehen sie auf die rechtliche Grundlagen ein und führen mögliche Inhalte bilateraler APA auf. Die Verfasser beschäftigen sich ebenso mit der Abwicklung von bilateralen APA und zeigen auf, in welchen Bereichen dabei durchaus noch Regelungsbedarf besteht.

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