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Missverständnisse bei der Besteuerung ausländischer Orchester und Theater

SteuerrechtHelmut LoukotaSWI 2000, 440 - 450 Heft 10 v. 1.10.2000

Zusammenfassung: Der Autor nimmt Bezug auf einen Beitrag von Kalteis, in dem diese zum gesetzlichen Reformbedarf im Bereich der Abzugsbesteuerung für Gastauftritte ausländischer Orchester und Theaterensembles Stellung nahm. Loukota beschreibt die Schwierigkeiten, die sich aus den teilweise divergierenden Interpretationen von Doppelbesteuerungsabkommen durch die Mitgliedstaaten ergeben, weist die zur Geltung gebrachte Kritik von Kalteis an der Auslegungspraxis der Finanzverwaltung aber zurück. So betont er, dass nur jeweils ein Auslegungergebnis als rechtsrichtig qualifiziert werden kann und sieht keinen Grund gegen die Zugrundelegung des OECD-Kommentars auf Altabkommen. Weiters nimmt er zum Gegenseitigkeitserfordernis, zur derogatorischen Wirkung von DBA-Bestimmungen sowie zur unmittelbaren Anwendung von DBA-Befreiungsregelungen Stellung und hebt die Maßgeblichkeit der Wiener Vertragsrechtskonvention auch für die Interpretation von DBAs hervor. Durch ein Verständigungsverfahren könne daher nach Ansicht des Verfassers keine Verletzung des Legalitätsprinzips verwirklicht werden.

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