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Strukturelle Defizite

EditorialGerhard ReissnerRZ 2015, 145 Heft 7 und 8 v. 15.8.2015

Immer wieder ist es der Anschein, der Besorgnis aufkommen lässt. In Besetzungsverfahren erfolgen Interventionen und Zurufe, als ob dies eine Chance auf Beeinflussung der Ernennungen haben könnte, Personalumschichtungen werden mit dem Verdacht versehen, man wolle Einflüsse bestimmter externer Kräfte bewirken. Verunsicherung greift um sich, welche sich weder die Justiz noch deren Mitarbeiter verdient haben. Verdächtig wird unvermeidbar und vielfach auch zu Unrecht der Justizminister. Schuld für diesen verdachtsauslösenden Anschein sind nicht zuletzt die vorhandenen Strukturen.

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