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10 Jahre danach: Was blieb vom Österreich-Konvent?

WissenschaftGert Schernthanner*)*)Dr. Gert Schernthanner, Richter am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien.
Von September 2003 bis Jänner 2005 dem Österreich-Konvent dienstzugeteilt.
1)1)Ich widme diesen Aufsatz Herrn Rechnungshof- und Österreich-Konvent-Präsidenten a.D. Dr. Franz Fiedler, Herrn Ausschussvorsitzenden em. Univ.-Prof. Dr. Herbert Haller, Herrn Präsidenten des VwGH a.D. Univ.-Prof. DDr. Clemens Jabloner und Herrn Präsidenten des OGH a.D. Dr. Hans Rzeszut. Ich habe die Genannten während der Arbeiten im Ausschuss 9 nicht nur fachlich als sehr kompetente und kompromisslose Verfechter einer unabhängigen Justiz, sondern auch menschlich als höchst integre Persönlichkeiten kennen und schätzen gelernt.RZ 2015, 150 Heft 7 und 8 v. 15.8.2015

Auf einen Blick:

Der von Sommer 2003 bis einschließlich Jänner 2005 tagende "Österreich-Konvent" hatte die Aufgabe, binnen 18 Monaten Vorschläge für eine grundlegende Staats- und Verfassungsreform auszuarbeiten. Im Jänner 2005 endete der Konvent ohne Konsens in den zentralen Punkten. Zwischenzeitlich kann die Bilanz des Österreich-Konvents aus größerer (zeitlicher) Distanz betrachtet werden. Ist der Konvent tatsächlich – wie zumindest in den Medien überwiegend kolportiert wurde – gescheitert? Den Versuch einer differenzierten Antwort auf diese Frage aus richterlicher Sicht unternimmt der folgende Artikel.

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