Auf einen Blick:
Der von Sommer 2003 bis einschließlich Jänner 2005 tagende "Österreich-Konvent" hatte die Aufgabe, binnen 18 Monaten Vorschläge für eine grundlegende Staats- und Verfassungsreform auszuarbeiten. Im Jänner 2005 endete der Konvent ohne Konsens in den zentralen Punkten. Zwischenzeitlich kann die Bilanz des Österreich-Konvents aus größerer (zeitlicher) Distanz betrachtet werden. Ist der Konvent tatsächlich – wie zumindest in den Medien überwiegend kolportiert wurde – gescheitert? Den Versuch einer differenzierten Antwort auf diese Frage aus richterlicher Sicht unternimmt der folgende Artikel.