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Rechtsfragen an der Schnittstelle von Sozialversicherungs- und Schadenersatzrecht

WissenschaftMatthias Neumayr*)*)Hon.-Prof. Dr. Matthias Neumayr, Hofrat des Obersten GerichtshofesRZ 2010, 161 Heft 7 und 8 v. 1.7.2010

Seite 161


A. Einführung

Das Sozialversicherungsrecht wurde in eine mit einem Schadenersatzsystem ausgestattete Rechtsordnung eingeführt. Bei der Einbindung mussten Bestimmungen geschaffen werden, die die Harmonisierung zwischen den beiden unterschiedlichen Rechtsbereichen herstellen. Sozialversicherungsrecht und Haftpflichtrecht können nämlich bei Personenschäden vergleichbare Ansprüche gewähren, wenn das schädigende Ereignis sowohl eine Leistungspflicht nach dem Sozialversicherungsrecht als auch eine Ersatzpflicht nach dem Haftpflichtrecht auslöst.

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