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Entscheidungen in Übersicht EÜ465 (RZ 2007, 283)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2007, 283 Heft 12 v. 1.12.2007

§ 16 ABGB

Der höchstpersönliche Lebensbereich stellt den Kernbereich der geschützten Privatsphäre dar und ist daher einer den Eingriff rechtfertigenden Interessenabwägung regelmäßig nicht zugänglich. Dieser höchstpersönliche Kernbereich ist nicht immer eindeutig abgrenzbar, es ist aber davon auszugehen, dass jedenfalls die Gesundheit, das Sexualleben und das Leben in und mit der Familie dazu gehören.

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