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Entscheidungen in Übersicht EÜ51 (RZ 2005, 149)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2005, 149 Heft 6 v. 1.6.2005

§ 112 AußStrG 2005

§ 185d AußStrG

Aus § 185d Abs 1 AußStrG lässt sich ableiten, dass auch öffentliche Urkunden anderer Behörden des Ursprungstaates anerkannt werden können, wenn diese über die entsprechenden Befugnisse verfügen. Entscheidend ist, dass die öffentliche Urkunde vollstreckbar bzw rechtswirksam ist. Welche Behörde der ausländische Staat zum Einschreiten in Adoptionssachen beruft, kann zumindest dann kein Anerkennungshindernis sein, wenn die Behörde nach dem österreichischen Rechtsverständnis Gerichtsfunktion hat (so schon 6 Ob 170/04z).

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