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Grundsatz der Irrelevanz

JudikaturRPA-Slg-IntRPA-Slg-Int 2012/14RPA 2012, 306 Heft 5 v. 1.10.2012

SA GA Pedro Cruz Villálon, 19.07.2012, C-182/11 Econord

SA GA Pedro Cruz Villálon, 19.07.2012, C-183/11 Econord

22. Man könnte auch sagen, dass der Consiglio di Stato bei seiner Frage von einem vermeintlichen „Grundsatz, dass es nicht auf die Situation der einzelnen öffentlichen Körperschaft ankommt, die an der funktionellen Gesellschaft beteiligt ist“ (Grundsatz der Irrelevanz), ausgeht, einem Grundsatz, der sich aus dem Urteil Coditel(99Urteil vom 13. November 2008, Coditel Brabant (C-324/07 , Slg 2008, I-8457; im Folgenden: Coditel).) zu ergeben scheint. Die Formulierung ist jedoch nicht übermäßig geglückt, insbesondere, weil sie zu der Annahme veranlassen könnte, dass der Gerichtshof mit dieser Rechtsprechung viel weiter gegangen ist, als er es meiner Meinung nach tatsächlich beabsichtigte. Um dem vorlegenden Gericht eine zweckdienliche Antwort geben zu können, ist daher festzustellen, ob dieser Grundsatz durch die Rechtsprechung über „In-House“-Verträge tatsächlich begründet wurde.

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