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Das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz und seine Auswirkungen: Viel Schatten(arbeit), wenig Licht

MedienrechtGesetzgebungDr. Martin Huber, Sbg Gemeindeverband/FH KärntenRFG 2012/40RFG 2012, 165 - 170 Heft 4 v. 1.12.2012

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Verpflichtungen, die aufgrund des am 1.7.2012 in Kraft getretenen Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetzes bestehen. Dabei wird erörtert, welche Rechtsträger des öffentlichen Rechts von den neuen Regelungen betroffen sind. Insbesondere wird dargelegt, warum das Gesetz einen unverhältnismäßigen Arbeitsaufwand bedeute und deshalb auf Kritik, u.a. von Gemeinden und Gemeindeverbänden, gestoßen ist.

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