vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Abschluss- und Abwicklungstransparenz

WirtschaftsrechtArmin PabelRdW 2025/501RdW 2025, 656 Heft 10 v. 10.10.2025

Die Transparenzkontrolle (§ 6 Abs 3 KSchG) beschäftigt Lehre und Rechtsprechung nunmehr seit beinahe drei Jahrzehnten,11Aus der Anfangszeit sind insb die Beiträge von Kiendl, Die Richtlinie des Rates über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen und ihre Auswirkung auf das österreichische Recht, JBl 1995, 87; Korinek, Das Transparenzgebot des § 6 Abs 3 KSchG, JBl 1999, 149; auch Graf, Auswirkungen des Transparenzgebots, ecolex 1999, 8; monografisch Leitner, Das Transparenzgebot (2005), sowie aus der Judikatur die Leit-E OGH 22. 3. 2001, 4 Ob 28/01y, zu nennen. Vgl ferner Fenyves, Das Transparenzgebot aus Sicht des Versicherungsvertragsrechts, VR 2007 H 1-2, 36; Fenyves, Überlegungen zum Transparenzgebot, in FS 200 Jahre ABGB II (2011) 915; Krejci, Das Transparenzgebot im Verbraucherrecht, VR 2007 H 1-2, 25; Riss, Transparenzgebot und Abwicklungstransparenz, wobl 2018, 228, sowie nunmehr A. Pabel, Grundfragen der AGB-Kontrolle (2025) 13 ff. deren zweidimensionaler Schutzzweck ist dementsprechend bereits klar hervorgetreten. Insb zwei Aspekte dieses Schutzzwecks verdienen allerdings noch näherer Betrachtung. Zum einen ist dies die unterschiedliche Bedeutung der Abschlusstransparenz im Neben- und Hauptleistungsbereich. Zum anderen gilt es dem im Schrifttum bisher zu wenig beachteten22So auch Riss, wobl 2018, 233, wonach das Schutzkonzept der Abwicklungstransparenz "bestenfalls als unspezifischer Nachklang" mitschwinge, wenn von der Transparenzkontrolle die Rede sei. Konzept der Abwicklungstransparenz die ihm gebührende Bedeutung zu verschaffen.33Die vorliegenden Ausführungen beruhen zum Teil auf der Dissertation des Verfassers aus dem Jahr 2020, deren weiterentwickelte Kernthesen jüngst unter dem Titel "Grundfragen der AGB-Kontrolle" publiziert wurden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte