Zeitschriften
RdW - Österreichisches Recht der Wirtschaft
vorheriges Dokument
nächstes Dokument
EuGH: Konturlose Farbmarke - Unterscheidungskraft infolge Benutzung
Wirtschaftsrecht
Judikatur
RdW 2014/518
RdW 2014, 467
Heft 8 v. 15.8.2014
Inhalt
Rechtlicher Rahmen - Gemeinschaftsrecht:
Zudem kam der EuGH zu folgendem Ergebnis:
RL 2008/95/EG
: Art 3
Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?
Melden Sie sich bei Lexis 360
®
an.
Anmelden
Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360
®
zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!
Stichworte
Art 3 RL 2008/95/EG
Verkehrsgeltung
Ungültigerklärung
Löschungsverfahren
Marke
Markenrecht
unterscheidungskräftig
maßgebliche Verkehrskreise
