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Grundstücksbewertung in der Stiftungseingangssteuer verfassungswidrig - bleibt trotzdem alles beim Alten?

SteuerrechtDr. Andrei BodisRdW 2011/240RdW 2011, 239 Heft 4 v. 15.4.2011

Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 2. 3. 2011 die Bestimmung des § 1 Abs 5 letzter Satz des Stiftungseingangssteuergesetzes (StiftEG), die bei Grundstückszuwendungen an den Einheitswert anknüpft, als verfassungswidrig aufgehoben. Da allerdings der aufgehobene Satz zwischenzeitlich aus anderen Gründen novelliert worden ist (BBG 2009), wird das Erkenntnis des VfGH auf die neue Rechtslage keine direkte Auswirkung haben.

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