In den Rs Haribo und Österreichische Salinen AG hat der EuGH nunmehr seine Entscheidung getroffen. Der EuGH hat die unionsrechtlichen Vorgaben für die Besteuerung von Inbound-Portfoliodividenden, insb solchen aus Drittstaaten, geklärt.
Urteil des EuGH in den Rs Haribo und Salinen AG zu § 10 KStG
SteuerrechtUniv.-Prof. Dr. Nikolaus ZornRdW 2011/177RdW 2011, 171 Heft 3 v. 16.3.2011
Inhalt
- 1. Anzuwendende Freiheit
- 2. Gleichwertigkeit von Befreiung und Anrechnung bei Dividendenbesteuerung
- 3. Abstellen auf 10%-Grenze unbedenklich
- 4. Zum Abstellen auf Amtshilfeabkommen bzw Vollstreckungsabkommen bei Portfoliodividenden aus EWR-Staaten
- 5. Allgemeine Drittstaatenproblematik
- 6. Verdrängungswirkung des unmittelbar anwendbaren Unionsrechts im Verhältnis zu innerstaatlichem Steuerrecht
- 7. KöSt-Anrechnungsvortrag sui generis bei Anrechnungsmethode
- 8. Auswirkungen auf die Verfahren
- 9. Zusammenfassung
