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"Mystery Flyers": Zum Umfang des Informationsrechts des Betriebsrats

ArbeitsrechtJudikaturRdW 2011/161RdW 2011, 159 Heft 3 v. 16.3.2011

Erste Rsp zum Umfang der in § 91 Abs 1 ArbVG genannten Auskunftspflicht des Betriebsinhabers

ArbVG § 91 Abs 1

Plant eine Fluggesellschaft den Einsatz von sogenannten "Mystery Flyers" zur Überprüfung der Servicequalität im Flugbetrieb, ist nicht auszuschließen, dass durch die Erhebungen auch wirtschaftliche und soziale Interessen der AN berührt werden können. Kommt der AG dem Auskunftsverlangen des BR über nähere Informationen des Projekts trotz konkreter Nachfrage nicht entsprechend nach, hat der BR die Möglichkeit, eine Klage beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht einzubringen und auf diese Weise sein Recht auf Information durchzusetzen.

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