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Schwerarbeiterpension für Geschäftsführer einer Diskothek?

ArbeitsrechtJudikaturRdW 2011/107RdW 2011, 106 Heft 2 v. 16.2.2011

Erste Rsp zur Frage des Vorliegens von Schwerarbeit iSd § 1 Abs 1 Z 1 Schwerarbeitsverordnung

Schwerarbeitsverordnung: § 1 Abs 1 Z 1

Als Schwerarbeit gelten gem § 1 Abs 1 Z 1 Schwerarbeitsverordnung ua Tätigkeiten, die im Schicht- oder Wechseldienst auch während der Nachtstunden (Zeitraum von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr) in einem Umfang von mindestens 6 Stunden und mindestens an 6 Tagen im Kalendermonat erbracht werden, sofern in diese Arbeitszeit nicht überwiegend Arbeitsbereitschaft fällt. Wesentliches Wesensmerkmal ist der notwendige Wechsel zwischen Tag- und Nachtdienst. Eine bestimmte Tätigkeit bei der Nachtarbeit wird nicht vorausgesetzt, vielmehr kommt es auf das Kriterium "Nacht" an. Daher fallen auch "leichtere" berufliche Tätigkeiten unter diesen Tatbestand (hier: Ausübung von Aufsichtsfunktionen über Mitarbeiter in einer Diskothek).

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