Rechtssichere Verwendung von Schutzzeichen

Die Inhaber von Immaterialgüterrechten sind bestrebt, sowohl auf ihren Produkten als auch in der Werbung auf ihre Schutzrechte hinzuweisen. Zum einen geschieht dies, um andere davon abzuhalten, die betreffenden Schutzrechte zu verletzen. Zum anderen erfolgt es, um Qualität und Fortschritt ihrer Waren und Dienstleistungen hervorzuheben. Die internationale ISO 16016¹¹Von der Internationalen Organisation für Normung (ISO) herausgegebene Technische Produktdokumentation - Schutzvermerke zur Beschränkung der Nutzung von Dokumenten und Produkten, aktuelle Ausgabe vom Dezember 2007, abrufbar unter http://www.beuth.de (26. 7. 2010). hat die Kennzeichen für Schutzrechte mit , ,, ® und © weitgehend standardisiert. Der vorliegende Beitrag erörtert die rechtlichen Fragen ihres ordnungsgemäßen Gebrauchs sowie die Folgen missbräuchlicher Verwendung von Schutzzeichen.