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EuGH: Keine USt-Befreiung für Leistungen iZm Nabelschnurblut und Stammzellen

SteuerrechtJudikaturRdW 2010/475RdW 2010, 432 Heft 7 v. 17.7.2010

RL 2006/112/EG : Art 132

RL 77/388/EWG : Art 13

In zwei aktuellen Anlassfällen - einem dänischen und einem englischen Fall - hat der EuGH klargestellt, dass Leistungen iZm der Entnahme, Analyse und Aufbereitung von Nabelschnurblut und der Lagerung von Stammzellen grundsätzlich weder unter die USt-Befreiung für "Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin" noch für "Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen sowie damit eng verbundene Umsätze" fallen, wenn diese Maßnahmen nicht aktuell der Diagnose, Behandlung oder Heilung von Krankheiten dienen, sondern nur für den ungewissen Fall vorgesorgt werden soll, dass in Zukunft eine Heilbehandlung erforderlich wird.

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