Echter Zuschuss oder Leistungsaustausch: Entscheidet das "öffentliche Interesse"?¹¹Der vorliegende Beitrag gibt ausschließlich die persönlichen Ansichten der Autorin wieder. Sie dankt dem Hofrat des VwGH Dr. Anton Mairinger für die kritische Durchsicht und die wertvollen Anregungen zum Typoskript.

In der Rsp des VwGH zur Umsatzsteuer wird regelmäßig auf das Vorliegen eines "öffentlichen Interesses" zur Unterscheidung zwischen Zuschüssen aufgrund eines entgeltlichen Leistungsaustausches und nicht steuerbaren Subventionen Bezug genommen. Nachstehend wird nach einer allgemeinen Darstellung von Zuschüssen die Bedeutung des "öffentlichen Interesses" als Abgrenzungskriterium in der Judikatur des VwGH untersucht und den Urteilen des EuGH zu Subventionen gegenübergestellt.