Zulässigkeit und Wirkung von Schlichtungsvereinbarungen in Arbeitsverträgen

Während Schiedsgerichtsvereinbarungen im Individualarbeitsrecht eine eher untergeordnete Rolle spielen,²²Vor Eintritt des Streitfalls können Schiedsgerichtsvereinbarungen gem § 9 Abs 2 ASGG seit der ZVN 2004 in Individualarbeitsrechtssachen nach § 50 Abs 1 ASGG nur für Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder von Kapitalgesellschaften vereinbart werden; § 50 SchauspielerG sieht vor, dass die Einschränkung der Wirksamkeit von Schiedsgerichtsvereinbarungen des § 9 Abs 2 ASGG auf Bühnendienstverträge keine Anwendung findet. Nach Eintritt des Streitfalls sind insbesondere Arbeitnehmer oft nicht bereit, eine Schiedsgerichtsvereinbarung abzuschließen. erfreuen sich Schlichtungsklauseln immer größerer Beliebtheit. In den letzten Jahren hatte der OGH mehrmals Gelegenheit, sich mit den im Zusammenhang mit Schlichtungsklauseln auftretenden Problemen auseinanderzusetzen. Die Analyse dieser Judikatur ist Gegenstand des vorliegenden Beitrags.