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Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

WirtschaftsrechtRA Dr. Alexander GrauRdW 2009/794RdW 2009, 826 Heft 12b v. 18.12.2009

AGB müssen zahlreiche Anforderungen erfüllen: Sie sollen dem Verwender bei der Abwicklung sämtlicher Geschäftsfälle eine möglichst vorteilhafte Vertragsposition verschaffen, im Individualprozess durchsetzbar sein und keine unnötige Gefahr von Verbandsklagen auf sich ziehen. Gleichzeitig unterliegen sie einer besonders kritischen Prüfung durch Gerichte und Verbände, und schon aus ihrer massenhaften Verwendung resultiert eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass jede einzelne Klausel früher oder später den Praxistest eines Streitfalles bestehen muss. "Transparenzgebot" und "Klauselentscheidungen" lassen den Versuch des Vertragsgestalters, in dieser Lage die eng gewordenen Grenzen der Vertragsfreiheit auszuloten, zunehmend zur riskanten Gratwanderung werden.

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