Mit der Entscheidung OGH 6 Ob 39/97x liegt nun eine erste höchstgerichtliche Entscheidung zu der insbesondere für Familien- und sonstige Versorgungsstiftungen wichtigen Frage vor, ob und inwieweit Begünstigten die Bestellungs- und/oder Abberufungskompetenz für den Stiftungsvorstand zukommen darf.
OGH zur Familienstiftung: Einfluss der Begünstigten auf Vorstandsbestellung unzulässig
WirtschaftsrechtElisabeth SternRdW 1997, 521 Heft 9 v. 15.9.1997
Inhalt
- 1. Die Entscheidung des OGH 6 Ob 39/97x
- 2. Die Unvereinbarkeitsbestimmung nach PSG - Analogie oder Umkehrschluss?
- 3. Zweck der Unvereinbarkeitsbestimmungen
- 4. Unabhängigkeit des Stiftungsvorstandes
- 5. Zweckmäßigkeit der Unvereinbarkeitsregelungen?
- 6. Grenzen des Begünstigteneinflusses
- 7. Auswirkungen der Entscheidung auf die Stiftungsgestaltung
- 8. Auswirkungen der Entscheidung auf bereits bestehende Privatstiftungen
- 9. Anpassung der Stiftungserklärung
- 10. Auswirkungen auf bereits erfolgte Vorstandsbestellungen und -abberufungen
- 11. Zusammenfassung
