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Selbstbehalt, Familienbesteuerung und Leistungsfähigkeitsprinzip

SteuerrechtReinhold BeiserRdW 1997, 160 Heft 3 v. 15.3.1997

Der Selbstbehalt bei außergewöhnlichen Belastungen ist mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip nicht zu vereinbaren und stößt deshalb auf schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken. Daraus ergeben sich wichtige Aspekte für die Familienbesteuerung.

​​1. Der Selbstbehalt bei außergewöhnlichen Belastungen

§ 34 Abs 4 EStG sieht im Fall von außergewöhnlichen Belastungen einen „Selbstbehalt“ vor:

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