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Innovationen im Anlagenrecht

Sonderbeilage: Umwelt und TechnikAufsatzAnna Schöfecker, Paul DurstbergerRdU-UT 2023/23RdU-UT 2023, 80 - 88 Heft 3 v. 13.6.2023

Innovationen und die Weiterentwicklung von Produkten sind von großer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich. Sie tragen dazu bei, dass österr Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und sich auf dem internationalen Markt positionieren können. Dafür bedarf es eines entsprechenden Rechtsrahmens, um neue Technologien und Produkte zunächst erproben und in weiterer Folge auf den Markt bringen zu können. Gerade bei neuen Technologien übernimmt das Recht eine wichtige Ordnungsfunktion - neue Regelungstechniken und Instrumentarien unterscheiden sich zwar oft von den bestehenden, jedoch stellt dieser Unterschied eine Frage der zweckmäßigen Systematisierung des Rechts und seiner Inhalte durch die Rechtswissenschaft dar. (FN ) Der vorliegende Beitrag bietet einen Überblick über den Status quo der rechtlichen Regelungen iZm Zukunftstechnologien iSv Versuchsbetrieben, Zukunftstechniken sowie der Forschungsausnahme mit Fokus auf das Industrieanlagenrecht. Darüber hinaus werden (potentielle) Entwicklungen rechtlicher Lösungsansätze für die Praxis dargestellt. (FN )

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