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Umweltzonen als Grundrechtseingriff

Sonderbeilage: Umwelt und TechnikAufsatzChristian M. Piska, Michael CepicRdU-UT 2019/20RdU-UT 2019, 81 - 86 Heft 5 v. 9.10.2019

Der Schutz der Menschen vor Luftschadstoffen spielt derzeit eine wichtige gesellschaftliche Rolle. Neben vielen anderen Faktoren wurde auch der Verkehrssektor als eine Verursacherquelle ausfindig gemacht. Spätestens seit dem Abgasskandal und der Dieseldiskussion sind Umweltzonen ein vielbeachtetes Thema geworden. Ein Blick über die Grenzen zeigt, dass Umweltzonen als regulatorische Maßnahme beliebter geworden sind. Während Städte in Deutschland die zugrundeliegenden Regelungen teilweise verschärfen, enthielt sich Österreich bislang - sieht man von sektoralen Beschränkungen für Lkw ab - solcher Maßnahmen. Der folgende Beitrag untersucht, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, wenn Umweltzonen verfassungskonform eingerichtet werden sollen.

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