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Zur Opt-out-Regelung der EU-Arbeitszeit-Richtlinie: Umsetzungspflicht, direkte Anwendbarkeit oder nur freiwillige Handlungsalternative für die nationalen Gesetzgeber?

GesundheitsrechtLukas StärkerRdM 2005/49RdM 2005, 72 - 74 Heft 3 v. 1.6.2005

Zusammenfassung: Der Autor nimmt Bezug auf die Arbeitszeitrichtlinie und beschreibt die Anwendungsvoraussetzungen der darin enthaltenen opt-out-Bestimmung, die eine Erhöhung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht. Stärker erläutert nun die Umsetzungserforderlichkeit dieser Regelung und nimmt zur direkten Anwendbarkeit von Richtlinien im Fall ihrer Nichtumsetzung Stellung.

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