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Die Regulatory Sandbox – Maßanfertigung oder Multifunktionstool?

BeiträgeChristoph Krönke*)*)Der Autor ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschaftsrecht und Recht der Digitalisierung an der Wirtschaftsuniversität Wien (WU). Der Beitrag beruht auf dem Vortrag, den der Autor am 20. Mai 2021 im Rahmen des Spring Symposiums 2021 des Legal Tech Centers der WU und der Sozietät Baker McKenzie gehalten hat. Der Vortragsstil wurde weitgehend beibehalten. Die vorgetragenen Ausführungen knüpfen an die Gedanken an, die der Autor bereits in der Juristenzeitung (JZ), Heft 9/2021, 434–443, und in der Österreichischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (ÖZW), Heft 3/2020, 108–117, entwickelt hat.ÖZW 2022, 3 Heft 1 v. 15.1.2022

Regulatory Sandboxes sind innovationsoffene aufsichtsrechtliche Gestaltungen, die in den vergangenen Jahren mehr und mehr an Bedeutung gewinnen. Nicht zufällig kommen sie in immer mehr Bereichen zum Einsatz, etwa im Finanzmarktaufsichtsrecht, im Energierecht und bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz. Was jedoch bislang fehlt, ist ihre breitere Verarbeitung im Kontext des Allgemeinen Verwaltungsrechts – und dies, obwohl sich zentrale Elemente der Regulatory Sandboxes bereits heute mit den bestehenden Mitteln des Allgemeinen Verwaltungsrechts abbilden lassen. Der vorliegende Beitrag zeigt dies am Beispiel des deutschen und österreichischen Verwaltungsrechts auf.

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