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Die UVP-G-Novelle 2018 – ein wichtiger Schritt zum strukturierten Verfahren

BeiträgeElisabeth FurherrÖZW 2019, 8 Heft 1 v. 15.1.2019

Die Reform des UVP-Verfahrens hat bei Änderungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) bereits Tradition. So zeigen die Novellen der letzten Jahre durchwegs erkennbare Tendenzen zur Steigerung der Verfahrenseffizienz und zur Optimierung der gesetzlich vorgezeichneten Abläufe.1)1)Siehe zum Reformpotenzial der UVP-G-Novellen zB Schmelz, Die UVP-G-Novelle im "Verwaltungsreformgesetz BMLFUW", in: Furherr (Hrsg), Verwaltungsreform im Anlagenrecht (2017) 11 ff und Petek, Quo vadis UVP? Die Schwerpunkte der UVP-G-Novellen 2012 und 2013, in: Furherr (Hrsg), Anlagenrecht im Praxis-Check (2014) 9 ff. Nicht ohne Grund: Langwierige und komplexe Verfahren, somit ein zeit- und kostenintensives Genehmigungsregime, sind ein offenkundiger Schwachpunkt der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Der damit verbundene Zeitverlust dämpft die Investitionsbereitschaft und bremst den Infrastrukturausbau.

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