vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Auslegung des Begriffs "Geschäfts(un)fähigkeit" im Sachwalterrecht

HeimAufG & UbGAufsatzHR Dr. Hans Peter ZierlÖZPR 2014/13ÖZPR 2014, 23 - 24 Heft 1 v. 1.1.2014

Seit Inkrafttreten des Sachwalterrechts mit 1. 7. 1984 war nicht endgültig geklärt, ob sich die Auslegung der in anderen Rechtsvorschriften enthaltenen Anknüpfungen an die Begriffe "Geschäftsfähigkeit" und "Eigenberechtigung" am konkreten Umfang der Sachwalterschaft zu orientieren hat oder nicht. Eine jüngst ergangene Entscheidung des Obersten Gerichtshofs brachte nunmehr Klarheit in dieser Frage (OGH 10 Ob 12/13g).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!