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Zustimmung zur Freiheitseinschränkung und deren Erlöschen, insbesondere bei Verlust der Einsichtsfähigkeit

HeimAufG & UbGAufsatzDr. Hans Peter ZierlÖZPR 2012/146ÖZPR 2012, 180 - 182 Heft 6 v. 1.6.2012

Eines der zentralen und auch in Lehre und Rechtsprechung ausführlich behandelten Themen im Rahmen des Heimaufenthaltsrechts ist die Zustimmung eines Bewohners zu einer Freiheitseinschränkung gem § 3 Abs 2 HeimAufG. In welchen Fällen die Zustimmung erlischt, wurde bislang - abgesehen vom Widerruf - selten, aber kontrovers diskutiert, so vor allem die Auswirkungen des Verlusts der Einsichts- und Urteilsfähigkeit auf eine wirksam erteilte Zustimmung. Diesem Themenkreis widmet sich der folgende Beitrag.

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