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Verhältnis Freizügigkeitsabkommen Schweiz zu DBA Deutschland/Schweiz; DBA darf Freizügigkeit nicht beeinträchtigen

Erkenntnisse des EuGHBearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Nikolaus ZornÖStZB 2017/99ÖStZB 2017, 127 Heft 5 v. 17.3.2017

ESt

Freizügigkeitsabkommen Schweiz: Art 1, Art 2

Die Mitgliedstaaten können im Rahmen bilateraler DBA die Anknüpfungspunkte für die Regelung ihrer jeweiligen Steuerhoheit festlegen, müssen dabei aber den Grundsatz der Gleichbehandlung und die vom Primärrecht garantierten Verkehrsfreiheiten beachten.

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