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Steuerpflicht für die durch selbstständige Krankenhausärzte verschriebenen, von der Krankenhausapotheke dem Patienten gelieferten Medikamente

Erkenntnisse des EuGHBearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Nikolaus ZornÖStZB 2015/197ÖStZB 2015, 461 Heft 15 und 16 v. 7.8.2015

MwSt Sechste RL 77/388/EWG : Art 13 Teil A Buchst c

MwSt-RL 2006/112/EG : Art 132 Abs 1 Buch c

1. Angestellte Ärzte eines Krankenhauses waren im Krankenhaus (nebenberuflich) auch selbstständig tätig (ambulante Behandlung von privaten Patienten). Die Verabreichung der von der Krankenhausapotheke nach ärztlicher Verordnung hergestellten Medikamente, die auf die ambulante Behandlung durch diese selbstständig tätigen Ärzte entfällt, ist grundsätzlich nicht nach Art 13 Teil A Abs 1 Buchst c der Sechsten RL als "Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin" steuerbefreit.

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